Von redaktion, 4. Juni 2024 Europawahl: Aufruf zur Stimmabgabe durch Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig Statement von Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig: Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl am 9. Juni 2024
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 33: Entwurf eines Gesetzes zum strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten vor Deepfakes
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 31: Entschließung des Bundesrates: Anspruchseinschränkung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Ausreisepflicht
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 26: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 25: ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 20: Weißbuch - Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?
Von sync_service, 16. Mai 2024 Redebeitrag von Franziska Weidinger am 17.05.2024 um 12:26 (1044. Sitzung, TOP 19)
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 19: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates (Neufassung)