Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 33: Entwurf eines Gesetzes zum strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten vor Deepfakes
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 31: Entschließung des Bundesrates: Anspruchseinschränkung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Ausreisepflicht
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 26: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 25: ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 20: Weißbuch - Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?
Von sync_service, 16. Mai 2024 Redebeitrag von Franziska Weidinger am 17.05.2024 um 12:26 (1044. Sitzung, TOP 19)
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 19: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates (Neufassung)
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 18: Weißbuch über Optionen für eine verstärkte Unterstützung von Forschung und Entwicklung zu Technologien mit potenziell doppeltem Verwendungszweck
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 16: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
Von sync_service, 16. Mai 2024 TOP 15: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft