Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 54: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 53: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 45: Benennung eines Mitglieds für das Kuratorium der Museumsstiftung Post und Telekommunikation
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 44b: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Experten-Arbeitsgruppe "Brücken bauen: Stärkung der multiplen Rollen von Bibliotheken als Zugänge zu und Vermittler von kulturellen Werken, Kompetenzen und europäischen Werten" im Rahmen des Arbeitsplans Kultur (2023-2026)
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 44a: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe "Erwachsenenbildung" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zu einem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung mit Blick auf den europäischen Bildungsraum und darüber hinaus (2021-2030) ("ET 2030")
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 42: Zweite Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 39: Verordnung zur Änderung der GAP-Ausnahmen-Verordnung und zur Entfristung der Verordnungen über außergewöhnliche Anpassungsbeihilfen für Erzeuger in bestimmten Agrarsektoren
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 38b: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Verfahren der Union für die Zulassung und Überwachung von Humanarzneimitteln und zur Festlegung von Vorschriften für die Europäische Arzneimittel-Agentur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 und der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004, der Verordnung (EG) Nr. 141/2000 und der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006