Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 77c: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Aufgabenkreis "Competent Authority Meetings" im Bereich der Medizinprodukte-Richtlinie (CAMD) sowie den Ausschuss der Kommission nach Artikel 114 der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (Komitologie-Ausschuss "Medizinprodukte")
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 77b: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Gruppe "Satellitennavigationsdienste" der Kommission
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 87: Benennung von Vertreterinnen und Vertretern und Stellvertreterinnen und Stellvertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 78: Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 77a: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe "Schulen", Untergruppe "Bildung für Nachhaltige Entwicklung" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zu einem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung mit Blick auf den europäischen Bildungsraum und darüber hinaus (2021-2030) ("ET 2030")
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 69: Verordnung zum Abruf von Kindergelddaten durch Sozialleistungsträger (Sozialleistungsträger-Datenabruf-Verordnung - SozKiGAbV)
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 86: Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 65: Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 62: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vernetzung Europas durch Hochgeschwindigkeitsbahnverkehr
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 60: Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union