Von sync_service, 13. Februar 2025 TOP 26: Entschließung des Bundesrates "Mehr aus dem Land - Maßnahmen für eine konsequente Rückführungspolitik"
Von sync_service, 13. Februar 2025 TOP 12: Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
Von sync_service, 13. Februar 2025 TOP 64: Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
Von sync_service, 13. Februar 2025 TOP 51: Bestellung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Von sync_service, 13. Februar 2025 TOP 50c: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Ausschuss der Kommission für die Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (Richtlinie 2013/53/EU)
Von sync_service, 13. Februar 2025 TOP 50b: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe "Digitale Bildung: Lernen, Lehren und Beurteilen" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zu einem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung mit Blick auf den europäischen Bildungsraum und darüber hinaus (2021-2030) ("ET 2030")
Von sync_service, 13. Februar 2025 TOP 50a: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Ausschuss der Kommission für ökologische/biologische Produktion (OPC) (Komitologieausschuss) und die Expertengruppe der Kommission für die ökologische/biologische Produktion (GREX)
Von sync_service, 13. Februar 2025 TOP 61: Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen