Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 44a: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe "Erwachsenenbildung" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zu einem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung mit Blick auf den europäischen Bildungsraum und darüber hinaus (2021-2030) ("ET 2030")
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 42: Zweite Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 39: Verordnung zur Änderung der GAP-Ausnahmen-Verordnung und zur Entfristung der Verordnungen über außergewöhnliche Anpassungsbeihilfen für Erzeuger in bestimmten Agrarsektoren
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 38b: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Verfahren der Union für die Zulassung und Überwachung von Humanarzneimitteln und zur Festlegung von Vorschriften für die Europäische Arzneimittel-Agentur, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 und der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004, der Verordnung (EG) Nr. 141/2000 und der Verordnung (EG) Nr. 1901/2006
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 38a: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Unionskodexes für Humanarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/83/EG und der Richtlinie 2009/35/EG
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 35c: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Unternehmensbesteuerung in Europa (BEFIT)
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 35b: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Verrechnungspreisgestaltung
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 35a: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einführung eines hauptsitzbasierten Steuersystems für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen sowie zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 33: Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 12. März 2019 zur Gründung des "Square Kilometre Array"-Observatoriums