Von sync_service, 7. Mai 2026 TOP 71: Entwurf eines Gesetzes zur Einschränkung des Handels mit Gegenständen von Opfern aus der Zeit des Nationalsozialismus
Von sync_service, 7. Mai 2026 TOP 19: Entwurf eines Gesetzes zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel
Von sync_service, 7. Mai 2026 TOP 22: Entschließung des Bundesrates "Betriebsratswahlen besser schützen - Behinderung von Betriebsratsarbeit als Offizialdelikt ausgestalten"
Von sync_service, 7. Mai 2026 TOP 24: Entschließung des Bundesrates: Regional- und Minderheitensprachen im EU-Markenrecht schützen
Von sync_service, 7. Mai 2026 TOP 59a: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein dynamischer EU-Haushalt für die Prioritäten der Zukunft - der Mehrjährige Finanzrahmen 2028-2034
Von sync_service, 7. Mai 2026 TOP 59c: Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses (EU, Euratom) 2020/2053
Von sync_service, 7. Mai 2026 TOP 69: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Von sync_service, 7. Mai 2026 TOP 80: Vorschlag für die Berufung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit