Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 77a: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe "Schulen", Untergruppe "Bildung für Nachhaltige Entwicklung" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zu einem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung mit Blick auf den europäischen Bildungsraum und darüber hinaus (2021-2030) ("ET 2030")
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 69: Verordnung zum Abruf von Kindergelddaten durch Sozialleistungsträger (Sozialleistungsträger-Datenabruf-Verordnung - SozKiGAbV)
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 86: Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 65: Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 62: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vernetzung Europas durch Hochgeschwindigkeitsbahnverkehr
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 60: Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 52: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Eurojust-Gesetzes
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 50: Entwurf eines Gesetzes über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 32: Gesetz zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht
Von sync_service, 18. Dezember 2025 TOP 30: Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981