1060. Sitzung des Bundesrates

Von sync_service , 18. Dezember 2025
Plenarsitzungsdatum
Tagesordnung
TOP 64: Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung
TOP 66: Siebenundsechzigste Verordnung zur Durchführung des § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes
TOP 67: Verordnung zur Durchführung des Mindeststeuergesetzes betreffend den Umfang, die Ausgestaltung und den Informationsaustausch von Mindeststeuer-Berichten (Mindeststeuer-Bericht-Verordnung - MinStBV)
TOP 71: Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes
TOP 73: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Übertragung der Führung des Unternehmensregisters
TOP 22: Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr
TOP 13: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1174 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU und der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf bestimmte Aspekte der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
TOP 14: Achtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
TOP 3: Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG)
TOP 5: Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes
TOP 9: Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
TOP 15: Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
TOP 16: Gesetz zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen
TOP 19: Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
TOP 24: Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 - ERPWiPlanG 2026)
TOP 28: Gesetz zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten
TOP 30: Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981
TOP 32: Gesetz zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht
TOP 50: Entwurf eines Gesetzes über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
TOP 52: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Eurojust-Gesetzes
TOP 60: Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union
TOP 62: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vernetzung Europas durch Hochgeschwindigkeitsbahnverkehr
TOP 65: Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
TOP 86: Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
TOP 69: Verordnung zum Abruf von Kindergelddaten durch Sozialleistungsträger (Sozialleistungsträger-Datenabruf-Verordnung - SozKiGAbV)
TOP 77a: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe "Schulen", Untergruppe "Bildung für Nachhaltige Entwicklung" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zu einem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung mit Blick auf den europäischen Bildungsraum und darüber hinaus (2021-2030) ("ET 2030")
TOP 78: Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium
TOP 87: Benennung von Vertreterinnen und Vertretern und Stellvertreterinnen und Stellvertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau
TOP 77b: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Gruppe "Satellitennavigationsdienste" der Kommission
TOP 77c: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Aufgabenkreis "Competent Authority Meetings" im Bereich der Medizinprodukte-Richtlinie (CAMD) sowie den Ausschuss der Kommission nach Artikel 114 der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (Komitologie-Ausschuss "Medizinprodukte")
TOP 77d: Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Expertengruppe der Kommission zum Europäischen Forschungsraum (EFR-Forum); Untergruppe EFR-Maßnahme 5: Inklusive Geschlechtergerechtigkeit im EFR
TOP 79: Bestimmung eines Mitglieds des Konjunkturrates für die öffentliche Hand
TOP 88: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
TOP 92: Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
TOP 47: Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2994 im Hinblick auf die Behandlung des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften und zur Änderung weiterer Vorschriften (Fondsrisikobegrenzungsgesetz)
TOP 54: Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
TOP 40: Entschließung des Bundesrates "Elterngeld vereinfachen - Familien und Behörden entlasten"
TOP 6: Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
TOP 7: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
TOP 8: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226
TOP 11: Gesetz zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen
TOP 20: Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz)
TOP 25: Gesetz zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die europäische Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2.1
TOP 29: Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
TOP 33a: Gesetz zum Investitionsschutzabkommen vom 30. Juni 2019 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits
TOP 33b: Gesetz zum Investitionsschutzabkommen vom 19. Oktober 2018 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits
TOP 37: Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"
TOP 41: Entschließung des Bundesrates "Elterngeld für Pflegeeltern und Beträge an Preisentwicklung anpassen"
TOP 35: Entwurf eines Gesetzes zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens
TOP 4b: Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz)
TOP 34: Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von unnötiger Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Strahlenschutz und in der Chemikaliensicherheit
TOP 18: Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung und Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam
TOP 84: Entschließung des Bundesrates "Klimaschutzprogramm des Bundes ambitioniert ausgestalten und umsetzen"
TOP 85: Entschließung des Bundesrates: Maßnahmen zur Mobilisierung von Investitionen in Wagniskapital
TOP 42: Entschließung des Bundesrates: Menschen mit psychischen Erkrankungen schützen, Gefahrenpotenziale erkennen durch bundesweiten Austausch
TOP 36: Antrag auf Entscheidung des Bundesrates über die Erhebung einer Klage nach Artikel 8 Absatz 1 des Protokolls (Nr. 2) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit i.V.m. Artikel 263 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), Artikel 23 Absatz 1a Satz 1 des Grundgesetzes und § 12 Absatz 2 des Integrationsverantwortungsgesetzes (IntVG) bezüglich der Richtlinie (EU) 2025/2360 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. November 2025 zur Bodenüberwachung und für Bodenresilienz (Bodenüberwachungsgesetz)
TOP 27: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
TOP 26: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
TOP 23: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz - WDModG)
TOP 4c: Gesetz zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz)
TOP 4a: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
TOP 1: Wahl der Vorsitzenden des Ausschusses für Innere Angelegenheiten
TOP 82: Entschließung des Bundesrates: Beteiligung der Länder an den Einnahmen des Bundes aus der CO2-Bepreisung
TOP 83: Entschließung des Bundesrates zur effektiveren Bekämpfung der Finanzkriminalität
TOP 2: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
TOP 10: Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
TOP 12: Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer Vorschriften
TOP 21: Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)
TOP 31: Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
TOP 38: Entschließung des Bundesrates: KI-Regulierung der EU auf den Prüfstand stellen!
TOP 39: Entschließung des Bundesrates zur Stärkung und Absicherung des Bundesprogrammes "Demokratie leben!"
TOP 43: Entschließung des Bundesrates "Unternehmen von statistischen Berichtspflichten entlasten"
TOP 44: Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Digitalabgabe für Online-Plattformen
TOP 45: Entschließung des Bundesrates "Verankerung eines unabhängigen anwaltlichen Beistands im Grundgesetz"
TOP 46: Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
TOP 48: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
TOP 49: Entwurf eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern
TOP 51: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
TOP 53: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
TOP 55: Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare
TOP 56: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes
TOP 57: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt
TOP 58: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
TOP 59: Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
TOP 61: Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Erschließung von grenzüberschreitenden Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee
TOP 63: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/1115 hinsichtlich bestimmter Verpflichtungen von Marktteilnehmern und Händlern
TOP 68: Siebte Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen
TOP 70: Zweite Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung
TOP 72: Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
TOP 74: Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
TOP 75: Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
TOP 76: Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift
TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
TOP 81: Entschließung des Bundesrates: Beschleunigung sozialgerichtlicher Verfahren durch Anpassung des Sozialgerichtsgesetzes
TOP 90: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
TOP 91: Gesetz zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an unionsrechtliche Regelungen
TOP 89: Wahl von Mitgliedern des Nationalen Begleitgremiums gemäß § 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes
TOP 90: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Sonderschnitte vor der TO
Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an den Sinti und Roma und der Gruppe der Jenischen
Download-URL
https://api.frp2.ovp.kaltura.com/p/10004/sp/1000400/playManifest/entryId/0_qdff…
KMC-ID
0_qdfflyua
Rubrik
Plenarsitzungen
Plenarprotokoll
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/downloads/DE/plenarprotokolle/2025/Plenarpr…
Thumbnail-URL
https://cfvod.frp2.ovp.kaltura.com/p/10004/sp/1000400/thumbnail/entry_id/0_qdff…
BundesratKOMPAKT
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/25/1060/1060-node.html
Vollständige Tagesordnung
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1060/tagesordnung-1060.html
Aufnahmedatum
Download deaktivieren
Nein
Teilen deaktivieren
Nein
Einbetten deaktivieren
Nein
Download-Url (Gebärdensprache)
https://api.frp2.ovp.kaltura.com/p/10004/sp/1000400/playManifest/entryId/0_ghc5…
Thumbnail-URL (Gebärdensprache)
https://cfvod.frp2.ovp.kaltura.com/p/10004/sp/1000400/thumbnail/entry_id/0_ghc5…
KMC-ID (Gebärdensprache)
0_ghc5c7gj
Sitzungsstatus
Beendet
Startzeit
09:30 am