945. Sitzung des Bundesrates

Von migration_service , 13. Mai 2016

945. Sitzung vom 13.05.2016

Plenarsitzungsdatum
Tagesordnung
TOP 31: Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungsprämie) für den Mittelstand in Deutschland
TOP 5: Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
TOP 8: Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des § 103 des Strafgesetzbuches - Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten -
TOP 30: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) - Effektive Bekämpfung von sogenannten "Gaffern" sowie Verbesserung des Schutzes des Persönlichkeitsrechts von Verstorbenen
TOP 4: Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
TOP 17: Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung
TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung
TOP 22: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Reformierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Erleichterung legaler Wege nach Europa
TOP 27: Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-EM 2016
Download-URL
https://api.de.kaltura.com/p/10004/sp/1000400/playManifest/entryId/0_79n8louf/f…
KMC-ID
0_79n8louf
Rubrik
Plenarsitzungen
Plenarprotokoll
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/downloads/DE/plenarprotokolle/2016/Plenarpr…
CMS-Rubrik
2509307905
Thumbnail-URL
https://vodcdn.de.kaltura.com/p/10004/sp/1000400/thumbnail/entry_id/0_79n8louf/…
BundesratKOMPAKT
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/16/945/945-node.html
Vollständige Tagesordnung
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/945/tagesordnung-945.html

Tags

  • 945, 13.05.2016
Aufnahmedatum
Legacy-ID
6833645
Download deaktivieren
Nein
Teilen deaktivieren
Nein
Einbetten deaktivieren
Nein
Sitzungsstatus
Beendet