Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 59: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 58: Entschließung des Bundesrates zur Erhöhung der Gräberpauschalen
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 51: Entschließung des Bundesrates "Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Offshore-Sektor als Säule der Energiewende"
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 49: Entschließung des Bundesrates "Kürzungen des Bundes im Agrarsektor vollständig zurücknehmen und für spürbare Entlastungen sorgen"
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 46: Vorschlag des Bundesministers der Justiz für die Ernennung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 43: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Mindestbesichtigungsquote und zur quotenbegleitenden Datenübermittlung an die Bundesfachstelle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit nach § 24 Nummern 1 und 2 des Gesetzes über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (MBQVwV)
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 37: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Monitoringrahmen für widerstandsfähige europäische Wälder
Von sync_service, 1. Februar 2024 TOP 36: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/106/EWG des Rates im Hinblick auf einen Unterstützungsrahmen für den intermodalen Güterverkehr und der Verordnung (EU) 2020/1056 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Berechnung der Einsparungen bei externen Kosten und die Erhebung aggregierter Daten
Von sync_service, 1. Februar 2024 Redebeitrag von Sven Schulze am 02.02.2024 um 13:02 (1041. Sitzung, TOP 34)